20.11.2017

Die deutsche Bundestagswahl aus japanischer Perspektive – Wissenschaftlicher Gesprächskreis (WGK) am 16.10.

Eine kurzweilige und kontroverse Diskussion über die deutsche Bundestagswahl erlebte, wer am Abend des 16. Oktober den Wissenschaftlichen Gesprächskreis des DAAD Tokyo besuchte. Drei japanische Professoren – Frau Prof. Yoko Kawamura (Seikei Univ), Herr Prof. Koichiro Agata (Waseda Univ.) und Herr Prof. Yuichi Morii (Tokyo Univ.) – lieferten klare Einschätzungen zu den Wahlergebnissen und der Wahlkultur in Deutschland. Deutlich wurde, was Japaner am politischen System Deutschlands am meisten schätzen: Stabilität.

Kawamura, im September selbst Wahlbeobachterin, beschrieb die Bundestagswahl im Hinblick auf stimmungsvolle Wahlkampfveranstaltungen und Wahlpartys als „eine Feier der Demokratie“. Ganz im Gegensatz dazu stehe die japanische Wahl, die das Land wie ein „Taifun“ treffe, dann aber schnell vorüberziehe. Morii sah hier ein Feld, wo Japan Deregulierung brauche: Deutschlands Wahlkämpfe böten mehr Zeit, mehr Debatten und mehr Kontakt zwischen Bürgern und Politikern.

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Bei der Analyse der Wahlergebnisse sahen die drei Professoren davon ab, die AfD ins Zentrum zu rücken, wie es medial international oft der Fall war. Alle drei neigten der These zu, der Erfolg der Rechtspopulisten sei eher kulturell denn sozioökonomisch zu erklären. Agata würdigte indes, das deutsche Wahlsystem sei in der Lage, auch extreme Meinungen widerzuspiegeln, und auch Kawamura sah die „Demokratie unbedingt bestätigt“ – trotz oder wegen der 12,6 Prozent für die AfD.

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Kawamura und Morii waren sich darüber einig, dass Martin Schulz ein ungeeigneter Kanzlerkandidat für die SPD gewesen sei. Kawamura beklagte, der Einzug Frank Walter Steinmeiers ins Bundespräsidialamt sei ein „großen Verlust“ für die Sozialdemokratie gewesen. Morii, der den Wahlkampf vor 15 Jahren als DAAD-Beobachter erlebt hatte, sah Schulz im rhetorischen Vergleich mit dem „magischen“ Gerhard Schröder von 2002 als enttäuschend und „musterknabenhaft“. Der klare Sieger der Wahl am 24. September sei Christian Lindner von der FDP.

Die These, dass sich die Union unter Inkaufnahme eines stärkeren rechten Rands bewusst in die Mitte bewegt habe, um das linke Lager zu schwächen, befürworteten die Professoren geschlossen. Laut Kawamura müssen sich CDU und CSU nun wieder weiter nach rechts bewegen, um verlorene Wähler zurückzugewinnen.

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Was erwartet Japan jetzt von Deutschland? Agata lobte die Vorbildrolle der Bundesrepublik beim Umgang mit der Migration. Kawamura wertete die deutsche Geschichtspolitik positiv. Morii hoffte, dass die künftige Bundesregierung jeder weiteren Beschädigung des Multilateralismus entgegentrete, vor allem in den Bereichen Freihandel und Klima.

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Und wer wird diese künftige Koalitions-Regierung stellen? Am Ende der vom Gesandten der Deutschen Botschaft, Robert von Rimscha, moderierten Diskussion stand ein Dissens. Während Morii und Kawamura der Überzeugung waren, dass Schwarz-Gelb-Grün kommen werde (Kawamura: „Jamaika muss segeln!“), war Agata anderer Meinung: In Japan habe er die Erfahrung gemacht, dass derjenige, der sich am lautesten widersetze, am Schluss doch einlenke – daher glaube er an eine Fortsetzung der Großen Koalition. Auch über diese Erwartung wurde beim anschließenden „Butterbrot und Bier“-Empfang engagiert weiter debattiert.

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Text: Felix Fröhlich (Deutsche Botschaft Tokyo)

Fotos: Laura Blecken (DAAD Tokyo)

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