12.10.2016

“Information Duties under Japanese and German Private Law”

Die Zeitschrift für Japanisches Recht (Journal of Japanese Law) erscheint nun seit genau 20 Jahren. Dieses Jubiläum feierten ca. 40 deutsche und japanische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler am 23. September im Deutschen Kulturzentrum mit einem – wie sollte es anders sein – rechtswissenschaftlichen Symposium. Unter dem Veranstaltungstitel „Information Duties under Japanese and German Private Law“ diskutierten sie über Informationspflichten in beiden Ländern.

Die Deutsch-Japanische Juristenvereinigung (DJJV) hatte die Veranstaltung zusammen mit der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Chuo Universität, dem Max Planck Institut für Comparative International Private Law Hamburg und dem DAAD Tokyo organisiert.

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Nach Grußworten von Prof. Dr. Marc Dernauer, Associate Professor an der Chuo Universität, und Dr. Jan Grotheer, Präsident der Deutsch-Japanischen Juristenvereinigung, begrüßte auch die DAAD-Außenstellenleiterin Dr. Ursula Toyka die Gäste und überraschte sie mit  einer erfreulichen Nachricht: Bald wird es ein neues DAAD-Programm zur Förderung des Austauschs von Jura-Studierenden zwischen Asien und Deutschland geben.

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Anschließend begannen die jeweils 30-minütigen Vorträge von deutschen und japanischen Experten, die Informationspflichten auf den Gebieten des Zivil-, Handels- und Unternehmens-, Markt- und Versicherungsrechts erörterten. Hier wurde beispielsweise diskutiert, welche Informationen einem Interessenten beim Kauf eines Grundstückes zur Verfügung gestellt werden müssen, was der juristische Unterschied zwischen „Auslassung angemessener Information“ und „falscher Information“ ist, und an welchem Punkt man von „Überregulierung“ im Vertragsrecht sprechen kann.

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In der Mittagspause stärkten sich die Teilnehmenden an einer bunten Zusammenstellung japanischer Köstlichkeiten aus traditionellen japanischen Bento-Boxen. Nachmittags standen unter anderem Informationspflichten im Bereich des Versicherungsrechts auf der Agenda, wobei die Referentinnen auf die gesetzlichen Ausnahmen im japanischen Versicherungsrecht eingingen und die Auswirkungen des Europäischen Rechts auf die deutsche Rechtslage darlegten: Waren früher Alter, Religion, Behinderung, sexuelle Orientierung und Geschlecht Grundlage für ungleiche Behandlung, ist es nach Änderung der europäischen Gesetzgebung auch in Deutschland nicht mehr nötig, Versicherungen Informationen dieser Art anzuzeigen.

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Bei der abschließenden Podiumsdiskussion unter der Moderation von Prof. Dernauer sprachen die Teilnehmenden über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Informationspflichten in beiden Ländern. Als „Common Ground“ wurde festgehalten, dass ein grundsätzliches Ziel sein solle, Missverhältnisse an Informationen zwischen Anbieter und Kunden zu überwinden. Allerdings stellt die schiere Masse an Informationen für beide Seiten eine Herausforderung dar. Eine Diskussion entzündete sich an der Frage, ob das japanische Verbraucherschutzrecht überreguliert sei, und auch an der Kontroverse, welche Folgen die Maxime „less is more“ mit sich bringe.

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Prof. Dr. Harald Baum vom Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht  schloss das für alle Seiten informative Symposium mit Lob für das präzise Zeitmanagement und großem Dank an die Referenten. Er sagte auch, dass die vielen spannenden Fragen und interessanten Erkenntnisse nach Möglichkeit in Zukunft bei einer mehrtätigen Konferenz vertieft werden sollten. An interessanten Inhalten wird es der Zeitschrift für Japanisches Recht also auch in den nächsten 20 Jahren nicht fehlen.

Text und Fotos: Julia Streubel & Rieke Heukeroth (Praktikantinnen des DAAD Tokyo)

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